Medienmitteilungen SVP Kanton Bern
April 2007
Pressekonferenz: Vorwärts und Aufwärts auch in den Städten
23.04.2007 medienmitteilung
Unterlagen der Pressekonferenz vom 23. April 2007 >> Communiqué >> Referat Rudolf Joder, Parteipräsident SVP Kanton Bern >> Referat Beat Schori, Präsident SVP Sektion Stadt Bern >> Referat Andreas Sutter, Präsident SVP Sektion Biel-Bienne >> Referat Peter Fahrni, Präsident SVP Sektion Thun Communiqué: Vorwärts und aufwärts auch …
März 2007
Delegiertenversammlung vom 27. März 2007 in Belp
29.03.2007 medienmitteilung
Der Schwerpunkt der a. o. Delegiertenversammlung vom 27. März bildete die Wahlplattform, welche nach einem musikalischen Auftakt der Musikgesellschaft Belp diskutiert wurde. Nach einer Kurzvorstellung durch Vize-Parteipräsidentin und Grossrätin Annelise Vaucher wurde über die eingegangenen Änderungsanträge befunden. In der Schlussabstimmung wurde die Wahlplattform einhellig angenommen. Somit hat die SVP Kanton …
2. Lesung Steuergesetz: Der Kanton setzt im Steuerwettbewerb ein positives Zeichen
23.03.2007 medienmitteilung
Endlich positives Zeichen im Steuerwettbewerb Mit seinen Entscheiden zum Steuergesetz hat der Grosse Rat für eine massvolle Vorlage zu Gunsten des Mittelstandes gesorgt. Die SVP hat damit zusammen mit der FDP und EDU ein Versprechen an die Stimmbürger eingelöst, Steuersenkungen vorzunehmen. Der Grosse Rat hat in der 2. Lesung eine …
Wichtiger Beitrag zur Energieversorgung
16.03.2007 medienmitteilung
Die SVP Kanton Bern nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Kanton der Sanierung und Erhöhung der Staumauern des Grimselsees zugestimmt hat. Die SVP hat das Projekt der KWO von Anfang an befürwortet und wertet den Entscheid als wichtigen Schritt in Richtung Versorgungssicherheit im Energiebereich. Der Kanton hat die Sanierung …
AP 2011: Mehr Perspektiven und weniger Reformitis
09.03.2007 medienmitteilung
Die AP 2011 hätte für den Kanton Bern als grössten Agrarkanton der Schweiz verheerende Auswirkungen. Die SVP Kanton Bern ist nicht gewillt, dies so hinzunehmen. Der Rhythmus der Reformen ist vom 4-Jahres-Zyklus auf einen 8-Jahres-Zyklus zu verlangsamen. Zudem hat der Bundesrat mit besseren gesetzlichen Grundlagen dafür zu sorgen, dass das …
Februar 2007
Fluglärm im Berner Oberland ? SVP Kanton Bern nimmt Augenschein vor Ort
28.02.2007 medienmitteilung
Eine Delegation der SVP Kanton Bern hat heute den Militärflugplatz Meiringen besucht und sich vor Ort orientieren lassen über die Lärmbelastung und die zugunsten der Bevölkerung getroffenen Massnahmen. In der anschliessenden Medienkonferenz hat die SVP Kanton Bern die Volksinitiative klar abgelehnt, gleichzeitig aber eine rasche Umsetzung von weiteren Lärmschutzmassnahmen und …
Relaunch der Homepage der SVP Kanton Bern
26.02.2007 medienmitteilung
Seit diesem Wochenende präsentiert sich die Homepage der SVP Kanton Bern in einem neuen Kleid. Moderner und klarer strukturiert, zeigt der neue Internet-Auftritt, dass die bernische SVP frisch und mit Elan in die Wahlen einsteigen will. Die Besucherinnen und Besucher der Webseite können von neuen Services profitieren, so zum Beispiel …
Teilrevision Steuergesetz: Ausgewogen und wirkungsvoll!
23.02.2007 medienmitteilung
Die SVP des Kantons Bern unterstützt die Vorlage des Steuergesetzes der vorberatenden Kommission im Hinblick auf die März-Session. Die vorgeschlagene Lösung ist ausgewogen und in jeder Beziehung vertretbar. Damit hat die Kommission die durch den Grossen Rat überwiesenen bürgerlichen Motionen umgesetzt, welche massgebende Einsparungen für Familien und den Mittelstand gefordert …
Kernkraftwerk-Diskussion: SVP fordert die BKW zum Handeln auf
12.02.2007 medienmitteilung
Die SVP Kanton Bern nimmt zur Kenntnis, dass sich die Berner Regierung aus der national thematisierten Diskussion zum Bedarf nach neuen Kernkraftwerken heraushält und in dieser Sache nicht aktiv tätig werden will. Als Konsequenz fordert sie die BKW als Energieversorgungsunternehmung auf, sich mit der Planung eines neuen KKW auseinanderzusetzen. Der …
Sicherheit wieder herstellen statt Fakten wegdiskutieren
12.02.2007 medienmitteilung
Die SVP Kanton Bern fordert sofortiges Handeln von Polizei und Justiz, damit die Menschen auch an Wochenenden wieder unbehelligt ihre Wohnung verlassen können. Zudem ist eine Neuausrichtung der Schulen und Jugendinstitutionen vorzunehmen, um das Problem langfristig zu lösen. Die SVP Kanton Bern hat heute an einer Medienkonferenz ein Forderungspapier …
Grossrat Hans Grunder kandidiert für den Nationalrat
09.02.2007 medienmitteilung
Die Männerliste der SVP Kanton Bern ist wieder komplett: Grossrat Hans Grunder wird für die Nationalratswahlen 2007 kandidieren (Nachnomination der Delegierten vorbehalten). Hans Grunder ist seit 1999 im Grossen Rat des Kantons Bern. Der Unternehmer ist Präsident der SCL-Tigers, Mitglied des Leitenden Ausschusses der Berner KMU und Vorstandsmitglied des Hauseigentümerverbands sowie …
SVP verlangt bessere Spitalplanung
08.02.2007 medienmitteilung
Für die SVP Kanton Bern hat die umfassende spitalmedizinische Grundversorgung in allen Regionen hohe Priorität. Sie verlangt deshalb eine Überarbeitung des vorliegenden Entwurfs der kantonalen Versorgungsplanung zu Gunsten einer optimalen Versorgung von Stadt und Land. Die SVP ist nicht befriedigt vom Entwurf zur Spitalplanung, wie ihn die Gesundheitsdirektion vorgelegt hat. …
Januar 2007
Richtiges Nein zum Stimmrecht ohne Bürgerrecht
23.01.2007 medienmitteilung
Die SVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Grosse Rat das Ausländerstimmrecht abgelehnt hat, obwohl die links-grüne Mehrheit der Regierung eine Annahme empfohlen hatte. Damit gilt auch künftig im Kanton Bern: Wer mitbestimmen will, soll sich einbürgern lassen. Einmal mehr hatte der Grosse Rat über das Ausländerstimmrecht zu befinden. Nach …
Vorwärts – Aufwärts
09.01.2007 medienmitteilung
Das Motto für die Aktivitäten der Bernischen SVP im bereits laufenden Wahljahr 2007 lautet: Vorwärts – Aufwärts!. Symbolisch für dieses Motto lud Nationalrat und Parteipräsident Rudolf Joder heute in den Tower des Flughafens Bern-Belp zum Ausblick auf die kommenden National- und Ständeratswahlen. Ziel der SVP Kanton Bern ist es, mindestens einen …
November 2006
Motion eingereicht: Ausverkauf des kulturellen Erbes des Kantons?
22.11.2006 medienmitteilung
Motion: Ausverkauf des kulturellen Erbes des Kantons ?Der Regierungsrat wird aufgefordert, in einem Bericht aufzulisten, welches die vom Kanton nicht mehr benötigten Verwaltungsliegenschaften von kulturhistorischer Bedeutung sind und darzulegen, warum und nach welchen Kriterien er sie an Private oder Gemeinden verkaufen will. Der Bericht soll zudem aufzeigen, wie dieses kulturelle …
Die Krankenkassenprämien dürfen nur noch unterdurchschnittlich steigen
20.11.2006 medienmitteilung
Um dieses Ziel zu erreichen, wird der Regierungsrat aufgefordert, folgende Massnahmen umzusetzen und wenn nötig die gesetzlichen Grundlagen anzupassen und/oder sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass in der KVG-Revision die Grundlagen geschaffen werden. Stabilisierung der Leistungsmenge Private und öffentliche Spitäler oder Teile davon werden nur auf die Spitalliste für nur …
Schritt in die richtige Richtung
16.11.2006 medienmitteilung
Die SVP des Kantons Bern steht hinter den Entscheiden der vorberatenden Kommission zur Revision des Steuergesetzes. Damit vollzieht der Kanton Bern einen wichtigen Schritt in Steuerbereichen, wo er gegenüber anderen Kantonen nicht konkurrenzfähig ist.Umgesetzt werden sollen die durch Vorstösse der SVP initiierten Entlastungen für Familien und Mittelstand. Mit diesen Massnahmen …
Unser Team für die Nationalratswahlen 2007
13.11.2006 medienmitteilung
Frauenliste Nationalrätin/Gemeinderätin Ursula Haller, Thun Andrea Geissbühler, Herrenschwandenalt Grossrätin Sabina Geissbühler, HerrenschwandenGemeindepräsidentin Susanne Huber, MeiringenRuth Jaberg-Schiffmann, SchwarzeneggPetra Kunz, SchüpfenMargaretha Leuenberger, Biembachalt Gemeindepräsidentin Anita Luginbühl-Bachmann, KrattigenGrossrätin Elisabeth Schwarz-Sommer, SteffisburgGrossrätin Béatrice Struchen-Schwab, EpsachGrossrätin Annelise Vaucher,CormoretJolanda von Deschwanden, AdelbodenGrossrätin Käthi Wälchli, Obersteckholz Männerliste Nationalrat Adrian Amstutz, SigriswilNationalrat Rudolf Joder, BelpNationalrat Simon Schenk, …
Luftverkehr braucht bessere Rahmenbedingungen
10.11.2006 medienmitteilung
Pressekonferenz SVP Kanton Bern zum Flugverkehr10. November 2006, Hotel Kreuz, Bern COMMUNIQUEDer Luftverkehr braucht bessere Rahmenbedingungen Sowohl der Bundesrat wie das Luftverkehrsleitbild des Kantons Bern anerkennen die Bedeutung des Luftverkehrs als Bestandteil der Verkehrsversorgung, also des Service Public. Dennoch wird den Rahmenbedingungen für den Flugverkehr nicht die gleiche Bedeutung …
Oktober 2006
Kostenanstieg bei den Krankenkassenprämien: Ratlosigkeit ist nicht gestattet
31.10.2006 medienmitteilung
Ratlosigkeit ist nicht gestattetMit der erneut massiven Erhöhung der Krankenkassenprämien im Kanton Bern wurde wie jedes Jahr eine Diskussion in der Presse ausgelöst, die letztlich kein brauchbares Rezept, sondern den Leserinnen und Lesern Ratlosigkeit demonstrierte. Die Gesundheitskommission der SVP fordert nun rasches Handeln und definiert 8 zu ergreifende Massnahmen.Wer oder …
