Medienmitteilung
Bundesratsersatzwahlen in der Herbstsession – SVP Kanton Bern stellt keinen Kandidaten
18.08.2010
Die SVP Kanton Bern hat die potentiellen Kandidierenden für ein Bundesratsamt kontaktiert. Für die Bundesratsersatzwahlen in der Septembersession steht kein Berner Kandidat zur Verfügung. Für die SVP Kanton Bern ist aber klar, dass die SVP im Bundesrat mit 1 Sitz untervertreten ist. Die Sitzverteilung entspricht nicht den Regeln der Konkordanz und ist spätestens bei den Gesamterneuerungswahlen 2011 zu korrigieren.
Die SVP Schweiz hat die Kantonalparteien eingeladen, mögliche Kandidaturen für die Bundesratsersatzwahl in der Herbstsession der eidgenössischen Räte zu melden. Die SVP Kanton Bern hat mit den bernischen Kandidierenden, die für das Amt als Bundesrat in Frage kommen, Kontakt aufgenommen. Die Anfragen haben ergeben, dass sich keiner der potentiellen Kandidierenden zur Verfügung stellt. Die SVP Kanton Bern verzichtet daher auf eine Kandidatur.
Die SVP hat jedoch Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz. Sie ist mit Abstand die wählerstärkste Partei (SVP 28,9%, SP 19,5%, FDP 17,7%, CVP 14,5%, Grüne 9,6%) und grösste Fraktion (SVP 66, CVP 52, SP 51, FDP 47, Grüne 20). Solange die SVP nur einen Sitz im Bundesrat hat, ist ein Drittel der Bevölkerung im Bundesrat untervertreten. Dies entspricht nicht den Regeln der Konkordanz, die sich über Jahre bewährt hat. Diese Konkordanz ist spätestens bei den Gesamterneuerungswahlen wieder herzustellen.